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1 | title: Anti-Wahlcomputer-Petition endet mit großem Erfolg. Weltweiter Trend gegen Wahlcomputer. | 1 | title: Anti-Wahlcomputer-Petition endet mit großem Erfolg. Weltweiter Trend gegen Wahlcomputer. |
2 | date: 2006-12-03 00:00:00 | 2 | date: 2006-12-03 00:00:00 |
3 | updated: 2009-04-18 19:12:39 | 3 | updated: 2010-05-09 21:57:00 |
4 | author: tim | 4 | author: tim |
5 | tags: update | 5 | tags: update, wahlcomputer |
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7 | 7 | Am 28. November 2006 endete die Online-Petition zur Abschaffung des § 35 des Wahlgesetzes, das den Einsatz von Wahlcomputern in der Bundesrepublik Deutschland regelt. Mit 45.126 registrierten Unterzeichnern gehört die Petition zu den erfolgreichsten Petitionen überhaupt. Der Petent Tobias Hahn wird nun mit Unterstützung des CCC dem Petitionsausschuß des Bundestages die Argumente gegen Wahlcomputer vortragen können. | |
8 | Am 28. November 2006 endete die Online-Petition zur Abschaffung des § 35 des Wahlgesetzes, das den Einsatz von Wahlcomputern in der Bundesrepublik Deutschland regelt. Mit 45.126 registrierten Unterzeichnern gehört die Petition zu den erfolgreichsten Petitionen überhaupt. Der Petent Tobias Hahn wird nun mit Unterstützung des CCC dem Petitionsausschuss des Bundestages die Argumente gegen Wahlcomputer vortragen können. | ||
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12 | Am 28. November 2006 endete die Online-Petition zur Abschaffung des § 35 | 11 | |
13 | des Wahlgesetzes, das den Einsatz von Wahlcomputern in der | ||
14 | Bundesrepublik Deutschland regelt. Mit 45.126 registrierten | ||
15 | Unterzeichnern gehört die Petition zu den erfolgreichsten Petitionen | ||
16 | überhaupt. Der Petent Tobias Hahn wird nun mit Unterstützung des CCC dem | ||
17 | Petitionsausschuss des Bundestages die Argumente gegen Wahlcomputer | ||
18 | vortragen können. | ||
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20 | Da es während der Laufzeit der Petition zu mehreren schweren technischen | 13 | Da es während der Laufzeit der Petition zu mehreren schweren technischen |
21 | Pannen kam, liegt die Zahl der Unterstützer ggf. sogar darüber, was sich | 14 | Pannen kam, liegt die Zahl der Unterstützer ggf. sogar darüber, was sich |
22 | aber leider nicht überprüfen lässt. Die zur Durchführung der | 15 | aber leider nicht überprüfen läßt. Die zur Durchführung der |
23 | Online-Petition verwendete Infrastruktur der schottischen | 16 | Online-Petition verwendete Infrastruktur der schottischen |
24 | Napier-Universität in Edinburgh \[1\] demonstriert auf anschauliche Art | 17 | Napier-Universität in Edinburgh \[1\] demonstriert auf anschauliche Art |
25 | und Weise das Problem mit elektronischen Abstimmungsvorgängen: Dem CCC | 18 | und Weise das Problem mit elektronischen Abstimmungsvorgängen: Dem CCC |
@@ -38,20 +31,22 @@ Grundlage unseres demokratischen Systems darstellt. | |||
38 | Währenddessen setzt in vielen Ländern ein Meinungswechsel ein: Die | 31 | Währenddessen setzt in vielen Ländern ein Meinungswechsel ein: Die |
39 | italienische Regierung ist nach den jüngsten Erfahrungen des | 32 | italienische Regierung ist nach den jüngsten Erfahrungen des |
40 | elektronischen Wahlbetrugs dabei, sich gänzlich von Wahlcomputern zu | 33 | elektronischen Wahlbetrugs dabei, sich gänzlich von Wahlcomputern zu |
41 | verabschieden \[2\]. Die NIST schlägt der amerikanischen Regierung vor, | 34 | verabschieden. \[2\] Die NIST schlägt der amerikanischen Regierung vor, |
42 | künftig auf alle "Direct Record Equipment" Wahlcomputer zu verzichten, | 35 | künftig auf alle "Direct Record Equipment"-Wahlcomputer zu verzichten, |
43 | da diese keine Möglichkeit des Nachzählens bieten \[3\]. | 36 | da diese keine Möglichkeit des Nachzählens bieten. \[3\] |
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45 | Auch Bündnis 90/Die Grünen haben am 1. Dezember 2006 auf ihrer | 38 | Auch Bündnis 90/Die Grünen haben am 1. Dezember 2006 auf ihrer |
46 | Bundesdelegiertenkonferenz mehrheitlich der Stimmabgabe mit | 39 | Bundesdelegiertenkonferenz mehrheitlich der Stimmabgabe mit |
47 | Wahlcomputern eine klare Absage erteilt \[4\], \[5\]. Es ist höchste | 40 | Wahlcomputern eine klare Absage erteilt. \[4\], \[5\] Es ist höchste |
48 | Zeit, dass mehr deutsche Politiker die grundsätzliche Bedrohung für | 41 | Zeit, da- mehr deutsche Politiker die grundsätzliche Bedrohung für unser |
49 | unser demokratisches System verstehen, bisher getroffene Entscheidungen | 42 | demokratisches System verstehen, bisher getroffene Entscheidungen |
50 | revidieren und sich für öffentlich nachvollziehbare und nachprüfbare | 43 | revidieren und sich für öffentlich nachvollziehbare und nachprüfbare |
51 | Wahlen einsetzen. | 44 | Wahlen einsetzen. |
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53 | - \[1\] [Information des Petitionsausschusses des Detuschen Bundestags | 46 | |
54 | zum eingesetzen | 47 | |
48 | - \[1\] [Information des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags | ||
49 | zum eingesetzten | ||
55 | System](http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/server.html) | 50 | System](http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/server.html) |
56 | - \[2\] [AGI Online: Elections: Amato, stop to electronic | 51 | - \[2\] [AGI Online: Elections: Amato, stop to electronic |
57 | voting](http://www.agi.it/english/news.pl?doc=200611291344-1085-RT1-CRO-0-NF82&page=0&id=agionline-eng.italyonline) | 52 | voting](http://www.agi.it/english/news.pl?doc=200611291344-1085-RT1-CRO-0-NF82&page=0&id=agionline-eng.italyonline) |
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63 | mit Wahlgeräten" | 58 | mit Wahlgeräten" |
64 | (PDF)](http://www.gruene.de/include/gruene-partei.de/jsp/pdf/pdf_antrag.jsp?DokumentID=154449&SiteID=3) | 59 | (PDF)](http://www.gruene.de/include/gruene-partei.de/jsp/pdf/pdf_antrag.jsp?DokumentID=154449&SiteID=3) |
65 | - \[5\] [Bündnis 90/Die Grünen, 26. Ordentliche | 60 | - \[5\] [Bündnis 90/Die Grünen, 26. Ordentliche |
66 | Bundesdelegiertenkonferenz: Beschluss: Keine Stimmabgabe mit | 61 | Bundesdelegiertenkonferenz: Beschluß: Keine Stimmabgabe mit |
67 | Wahlgeräten | 62 | Wahlgeräten |
68 | (PDF)](http://www.gruene.de/cms/default/dokbin/159/159525.keine_stimmabgabe_mit_wahlgeraeten_v6.pdf) | 63 | (PDF)](http://www.gruene.de/cms/default/dokbin/159/159525.keine_stimmabgabe_mit_wahlgeraeten_v6.pdf) |
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