diff options
Diffstat (limited to 'updates/2004/patente-zypries.md')
-rw-r--r-- | updates/2004/patente-zypries.md | 35 |
1 files changed, 17 insertions, 18 deletions
diff --git a/updates/2004/patente-zypries.md b/updates/2004/patente-zypries.md index 694edf06..ceb62517 100644 --- a/updates/2004/patente-zypries.md +++ b/updates/2004/patente-zypries.md | |||
@@ -1,28 +1,26 @@ | |||
1 | title: CCC entsetzt über Softwarepatent-Äußerungen von Zypries | 1 | title: CCC entsetzt über Softwarepatent-Äußerungen von Zypries |
2 | date: 2004-05-28 00:00:00 | 2 | date: 2004-05-28 00:00:00 |
3 | updated: 2009-04-18 19:12:37 | 3 | updated: 2011-07-26 11:13:44 |
4 | author: fefe | 4 | author: fefe |
5 | tags: update | 5 | tags: update, softwarepatente |
6 | 6 | ||
7 | 7 | Mit Entsetzen reagiert der Chaos Computer Club auf die jüngsten Äußerungen der Justizministerin Zypries zum Thema Softwarepatente. | |
8 | Mit Entsetzen reagiert der Chaos Computer Club auf die jüngsten | ||
9 | Äußerungen der Justizministerin Zypries zum Thema Softwarepatente. | ||
10 | 8 | ||
11 | 9 | ||
12 | <!-- TEASER_END --> | 10 | <!-- TEASER_END --> |
13 | 11 | ||
14 | Am 28.05.2004 stellte sich Zypries im [Online-Streitgespräch des Heise | 12 | Am 28. Mai 2004 stellte sich Zypries im [Online-Streitgespräch des Heise |
15 | Verlags (c't, | 13 | Verlags (c't, |
16 | Ix)](http://www.heise.de/chat/archiv/04/05/28/archiv.shtml) den Fragen | 14 | Ix)](http://www.heise.de/chat/archiv/04/05/28/archiv.shtml) den Fragen |
17 | von ca. 500 Internet-Nutzern und Software-Entwicklern. Dabei verteidigte | 15 | von ca. fünfhundert Internet-Nutzern und Software-Entwicklern. Dabei |
18 | sie die [Handlungen der | 16 | verteidigte sie die [Handlungen der |
19 | Bundesregierung](http://www.heise.de/newsticker/meldung/47524) bezüglich | 17 | Bundesregierung](http://www.heise.de/newsticker/meldung/47524) bezüglich |
20 | der umstrittenen Softwarepatentrichtlinie der Europäischen Union. | 18 | der umstrittenen Softwarepatentrichtlinie der Europäischen Union. |
21 | 19 | ||
22 | Der Chaos Computer Club fordert die Bundesregierung und das Europäische | 20 | Der Chaos Computer Club fordert die Bundesregierung und das Europäische |
23 | Parlament auf, Software und Algorithmen auch weiterhin generell nicht | 21 | Parlament auf, Software und Algorithmen auch weiterhin generell nicht |
24 | patentierbar zu halten. Konkurrenzfähigkeit und sogar das Überleben der | 22 | patentierbar zu halten. Konkurrenzfähigkeit und sogar das Überleben der |
25 | Europäischen Softwarewirtschaft sind direkt davon abhängig, daß Software | 23 | europäischen Softwarewirtschaft sind direkt davon abhängig, daß Software |
26 | und Algorithmen auch weiterhin nicht patentierbar bleiben. "Wenn das | 24 | und Algorithmen auch weiterhin nicht patentierbar bleiben. "Wenn das |
27 | durchkommt, können wir auf Jahre niemanden mehr einstellen, weil unser | 25 | durchkommt, können wir auf Jahre niemanden mehr einstellen, weil unser |
28 | Geld durch Patent-Streitigkeiten gebunden ist", sagte | 26 | Geld durch Patent-Streitigkeiten gebunden ist", sagte |
@@ -48,15 +46,16 @@ Entwicklungsmodell Lizenzgebühren unabhängig von ihrer Höhe ein | |||
48 | Ausschlußkriterium darstellen. | 46 | Ausschlußkriterium darstellen. |
49 | 47 | ||
50 | Selbst die wenigen inhaltlichen Argumente von Frau Zypries stellen sich | 48 | Selbst die wenigen inhaltlichen Argumente von Frau Zypries stellen sich |
51 | bei näherer Betrachtung als unwahr heraus, wie z.B. ihre Darstellung, | 49 | bei näherer Betrachtung als unwahr heraus, wie z. B. ihre Darstellung, |
52 | daß Patente ja lediglich 60 Euro kosten würden und das könne sich ja | 50 | daß Patente ja lediglich sechzig Euro kosten würden und das könne sich |
53 | jeder leisten, daher sei das gerecht. Wahr ist, daß die *Anmeldung* | 51 | ja jeder leisten, daher sei das gerecht. Wahr ist, daß die *Anmeldung* |
54 | eines Patentes 60 Euro kostet, die dazugehörige Recherche kostet noch | 52 | eines Patentes sechzig Euro kostet, die dazugehörige Recherche kostet |
55 | mal 250 Euro, das Prüfungsverfahren 350 Euro und das Anmeldeverfahren | 53 | nochmal 250 Euro, das Prüfungsverfahren 350 Euro und das |
56 | für ein ergänzendes Schutzzertifikat 300 Euro. Dann muß man ab dem 3. | 54 | Anmeldeverfahren für ein ergänzendes Schutzzertifikat dreihundert Euro. |
57 | Jahr jeweils noch für die Aufrechterhaltung des Patentes zahlen. Die | 55 | Dann muß man ab dem dritten Jahr jeweils noch für die Aufrechterhaltung |
58 | diversen Kosten kann man dem Kostenmerkblatt des Patent- und Markenamtes | 56 | des Patentes zahlen. Die diversen Kosten kann man dem Kostenmerkblatt |
59 | entnehmen: <http://www.dpma.de/formulare/a9510.pdf> | 57 | des Patent- und Markenamtes entnehmen: |
58 | <http://www.dpma.de/formulare/a9510.pdf> | ||
60 | 59 | ||
61 | Aber selbst wenn Patente kostenlos wären, stellt sich das strukturelle | 60 | Aber selbst wenn Patente kostenlos wären, stellt sich das strukturelle |
62 | Problem, daß man heute keine Software mehr entwickeln kann, ohne Patente | 61 | Problem, daß man heute keine Software mehr entwickeln kann, ohne Patente |